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| Allgemeine Geschäftsbedingungen
von www.shopbranchenbuch.de |
1. Vertragsgegenstand
"Das Internet Shopbranchenbuch" ist ein, durch die
Zaunz Publishing GmbH initiiertes, datenbankgestütztes
Branchenverzeichnis im Internet, in das der Inserent Dateneinträge
selbst eingeben kann. Die Darstellung der Informationen erfolgt
wahlweise über einen kostenlosen Basiseintrag, einen kostenpflichtigen Basiseintrag mit Zusatzoptionen, einen kostenpflichtigen Profi-Eintrag oder über einen ebenfalls kostenpflichtigen Premium-Eintrag.
Die Aufnahme von Brancheneinträgen erfolgt ausschließlich
auf Grundlage der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten
nicht, auch wenn Zaunz Publishing GmbH
diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Vertragsergänzungen
und -änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich
oder per Email mit Bestätigung des anderen Vertragspartners
erfolgen.
Die Zaunz Publishing GmbH bietet
Art und Umfang eines Branchenverzeichnisses und dessen Verfügbarkeit
auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und
kommerziellen Rahmenbedingungen des Internet an. Weitere Veröffentlichungen
als Printmedium oder CD-Rom sind der Zaunz Publishing GmbH vorbehalten.
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2. Vertragsleistung
Der Inserent kann im Rahmen der von Zaunz Publishing GmbH vorgegebenen Kategorien seinen kostenpflichtigen
Selbsteintrag in der von ihm gewählten Branche/Kategorie
mit seiner Adresse und den sonstigen aus dem Erfassungsformular
ersichtlichen Angaben vornehmen.
Die Selbsteinträge sind nach Freischaltung auf dem Server
von Zaunz Publishing GmbH verfügbar
und innerhalb des Internet erreichbar.
Dem Inserent wird die Möglichkeit geboten, eigene Branchen/Kategorien
vorzuschlagen. Die Aufnahme der Branche/Kategorie bleibt Zaunz Publishing GmbH vorbehalten.
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3. Verantwortlichkeit von Zaunz Publishing GmbH
Zaunz Publishing GmbH ist
für die Selbsteinträge der Inserenten weder inhaltlich
verantwortlich noch für den Inhalt deren verlinkter Websites.
Zaunz Publishing GmbH ist
bestrebt, das Datenbanksystem regelmäßig zu aktualisieren
und zu erweitern. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf das
System in seinem jeweils aktuellen Zustand. Es bleibt Zaunz Publishing GmbH überlassen,
in welchen Bereichen und in welchem Umfang das Angebot aktualisiert
oder verändert wird.
Zaunz Publishing GmbH ist
nicht für die Verbindungen von den Rechnern der Nutzer
bis zum Webspace/Server von Zaunz Publishing GmbH verantwortlich und trägt hierfür
auch nicht die Kosten.
Zaunz Publishing GmbH ist
berechtigt, soweit erforderlich, Wartungsarbeiten am Webspace/Server
und am Datenbanksystem vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen
des Datenabrufs kommen, die möglichst gering und außerhalb
der Hauptnutzungszeiten gehalten werden.
Zaunz Publishing GmbH hat
keinen Einfluss auf die Nutzung der vom Inserenten eingegebenen
Informationen durch die Nutzer des Datenbanksystems, eine
Haftung für diese übernimmt sie deshalb nicht. Zaunz Publishing GmbH steht es frei,
die Einzelheiten der Nutzung zu bestimmen.
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4. Verantwortlichkeit des Inserenten
Zaunz Publishing GmbH kann
einen Antrag auf Eintragung in das Branchenverzeichnis ablehnen,
wenn dieser aus technischen Gründen nicht durchführbar
ist oder wenn der Eintrag gegen die Netiquette, gegen Rechtsvorschriften
oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist
oder den Interessen von Zaunz Publishing GmbH
unzumutbar zuwiderläuft. Erlangt Zaunz Publishing GmbH erst nach Eintragung Kenntnis von
solchen Verstößen, wird der Eintrag kostenpflichtig
gelöscht und eine rechtswidrige Handlung gegebenenfalls
zur Anzeige gebracht. Zaunz Publishing GmbH
behält sich die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche
vor.
Die Inserenten stellen Zaunz Publishing GmbH
von allen Nachteilen frei, die dadurch entstehen, dass Dritte
Zaunz Publishing GmbH wegen
durch die Inserenten begangene Rechtsverletzungen in Anspruch
nehmen.
Soweit der Namensinhaber einer eingetragenen Adresse mit
der Veröffentlichung seiner Daten nicht einverstanden
ist, hat er einen Anspruch auf unverzügliche kostenfreie
Korrektur oder Löschung.
Zaunz Publishing GmbH ist
berechtigt, den Zugriff auf Einträge ganz oder vorläufig
zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung
des Eintrags behaupten und begründete Zweifel an der
Rechtmäßigkeit des Eintrags bestehen. Ein Vergütungsanspruch
bleibt von der Sperrung unberührt. Gelingt dem Inserenten
auf Aufforderung von Zaunz Publishing GmbH
nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist Zaunz Publishing GmbH zur Kündigung
aus wichtigem Grund berechtigt.
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5. Vertragslaufzeit
Der Vertrag über den kostenfreien Basiseintrag in das Branchenverzeichnis hat keine Mindestlaufzeit.
Alle kostenpflichtigen Einträge in das Branchenverzeichnis hat eine Laufzeit von
12 Monaten und wird nur auf Wunsch beider Vertragsparteien
verlängert. Die Platzierung innerhalb der Rubrik ist
unter anderem abhängig von der Eintragsart, vom Titel des Eintrages sowie
von den Hits auf den Eintrag. Eine Kündigung aus wichtigem
Grund steht beiden Vertragspartnern frei.
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6. Zahlungsbedingungen
Basiseinträge mit Zusatzoptionen, Profi-Einträge und Premium-Einträge in dieses Branchenverzeichnis sind kostenpflichtig.
Die Vergütung für weitere vom Inserenten in Anspruch
genommenen Leistungen und die Zahlungsbedingungen ergeben
sich aus der jeweils aktuellen Preisliste von Zaunz Publishing GmbH.
Die Zahlung erfolgt durch Bankeinzug, Überweisung, Scheck
oder Barzahlung. Erst nach Zahlungseingang ist Zaunz Publishing GmbH verpflichtet den
Eintrag zu schalten.
Dasselbe gilt für Werbeschaltungen auf den Seiten von
www.shopbranchenbuch.de.
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7. Nutzungsrechte
Der Inserent ist damit einverstanden, dass Zaunz Publishing GmbH den Eintrag in der Datenbank des
Branchenverzeichnisses speichert und diese Daten im Rahmen
ihrer Geschäftsaktivitäten und in Einklang mit den
Vorschriften des Datenschutzes nutzt. Dies umfasst insbesondere
auch das uneingeschränkte Recht die gelieferten Daten
insgesamt oder teilweise als Branchenbuch/Auskunftssystem
zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen,
der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen,
öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten,
zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
Die Urheber- und sonstigen Leistungsschutzrechte von Zaunz Publishing GmbH an der Datenbank,
an den Strukturen und an der Datenbank-Software des Branchenverzeichnisses
bleiben durch den Eintrag unberührt. Der Inserent erwirbt
durch den Eintrag keine weitergehenden Nutzungsrechte als
ein normaler Nutzer, der die Daten abruft.
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7.1 Allgemeine Nutzung
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs-
und Verwertungsrechte an der Datenbank des Branchenverzeichnisses
sowie an wesentlichen Teilen der Datenbank stehen im Verhältnis
zum Nutzer ausschließlich Zaunz Publishing GmbH zu. Der Nutzer kann die Informationen
des Branchenverzeichnisses zum eigenen Gebrauch abfragen.
Der Nutzer darf von den abgerufenen Informationen eine Auswahl
ausdrucken. Quantitativ und qualitativ unwesentliche Teile
des Branchenverzeichnisses darf er nutzen, sofern dies nicht
die normale Auswertung der Datenbank und die berechtigten
Interessen von Zaunz Publishing GmbH
unzumutbar beeinträchtigt, insbesondere sofern die wiederholte
und systematische Nutzung der unwesentlichen Teile nach Art
und Umfang der Nutzung wesentlicher Teile der Datenbank gleichkommt.
Folgende Nutzungen der abgerufenen Informationen sind nur
mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Zaunz Publishing GmbH erlaubt:
Die gewerbliche Auswertung der Informationen und gewerbliche
Auskunftserteilung, die Nutzung der Informationen für
die Zusammenstellung oder Ergänzung von Adressen-, Branchen-
und Informations-Verzeichnissen jeder Art und in jeder medialen
Form (z. B. Print-, Online-, CD-ROM-Nutzung);
Die Verwendung der abgerufenen Informationen zur Herstellung
mehr als nur einzelner Ausdrucke oder Speicherungen oder zur
Herstellung systematischer Sammlungen oder Zusammenstellung
einer neuen Datenbank;
Außer im Falle des erlaubten Ausdruckens eines Exemplars
dürfen die abgerufenen Daten Dritten nicht überlassen,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden; Die
Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement und andere
Umarbeitungen der abgerufenen Informationen.
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen
und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen.
Er ist verpflichtet, Zaunz Publishing GmbH
(in vorliegendem Falle das Internet Shopbranchenbuch) als
Quelle der Informationen anzugeben.
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8. Gewährleistung
Zaunz Publishing GmbH übernimmt
im Rahmen der Verantwortlichkeit nach Ziff. 3 die Gewähr
für die Zugriffsmöglichkeit auf das Branchenverzeichnis
und für die Abrufbarkeit der in diesem gespeicherten
Daten im Internet.
Zaunz Publishing GmbH wird
erhebliche Störungen und Fehler bei kostenpflichtigen
Diensten unverzüglich beseitigen, unerhebliche Beeinträchtigungen
in angemessener Frist. Zaunz Publishing GmbH
erbringt bei kostenpflichtigen Diensten Gewährleistung
durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlagen diese fehl,
ist der Inserent berechtigt, eine entsprechende Herabsetzung
der Vergütung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Bei kostenfreien Diensten übernimmt Zaunz Publishing GmbH keine Gewährleistung.
Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge
übernimmt Zaunz Publishing GmbH
keine Gewähr. Die Darstellung von eigenem Adressmaterial
hat Zaunz Publishing GmbH anhand
von Daten Dritter zusammengestellt. Bei der Zusammenstellung
dieser Daten wurde die größtmögliche Sorgfalt
angewandt und stichprobenartig deren Richtigkeit, Vollständigkeit
und Aktualität überprüft. Dennoch ist es möglich,
daß einzelne Daten unrichtig, unvollständig oder
nicht aktuell sind. Für die Brauchbarkeit der abgerufenen
Daten für die Nutzer besteht im Übrigen keine Gewähr.
Keine Gewährleistung begründen außerdem unerhebliche
Beeinträchtigungen des Eintrags, die den Gebrauch des
Branchenverzeichnisses und die Kenntnisnahme des Eintrags
nicht wesentlich beeinträchtigen. Ebenso von der Gewährleistung
ausgenommen sind Störungen, die aus Mängeln oder
Unterbrechungen der Telekommunikationswege und des Internets
entstehen.
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher
Mängel und wegen mangelnder Verfügbarkeit sind ausgeschlossen,
wenn der Inserent sie nicht innerhalb von zwei Wochen nach
Kenntnis anzeigt.
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9. Haftung
Zaunz Publishing GmbH leistet
Schadensersatz,
gleich aus welchem Rechtsgrund,
- im Rahmen aller Dienste bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit,
Arglist und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft;
- bei kostenpflichtigen Diensten in allen anderen Fällen
ausschließlich aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für Schäden,
mit deren Eintritt bei Vertragsabschluß vernünftigerweise
zu rechnen war, maximal jedoch begrenzt bei einmalig in Anspruch
genommenen Diensten maximal auf den Auftragswert aus diesem
Vertrag;
Ansonsten, insbesondere bei kostenfrei erbrachten Diensten,
haftet Zaunz Publishing GmbH
nicht.
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10. Leistungsänderung
Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen
Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internet und wird
Zaunz Publishing GmbH dadurch
die vertragsgemäße Leistung wesentlich erschwert,
kann sie die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder
nur gegen erhöhte Vergütung weiter anbieten.
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11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist
für beide Teile Deutschland - Fürstenfeldbruck.
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Zaunz Publishing GmbH
Zeppelinstr. 2
82178 Puchheim
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| Stand Februar
2004 |
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